Erste Razzien wegen E-Zigaretten
Bei Razzien in Schwelm wurden E-Zigaretten beschlagnahmt. Von der Staatsanwaltschaft Frankfurt wurde ein entsprechender Bericht von BILDonline bestätigt. Demnach wurde ein Händler von E-Zigaretten durchsucht. Weiter hieß es bei BILD, dass in Schwelm wie auch im Raum Hannover ca. 45.000 Fläschchen Aroma-Liquid beschlagnahmt wurden. Bestätigt wurde dieser Bericht nicht.
Zu der Razzia kam es, weil nach einer Entscheidung des Landgerichts Frankfurt nikotinhaltige Aromastoffe für E-Zigaretten als Arzneimittel einzustufen sind. Daher dürfen sie nicht frei verkauft werden, wie es bei anderen Genussmitteln der Fall ist. Verreibt ein Händler die steuerfreien Nikotin-Produkte, muss er nach Informationen der Staatsanwaltschaft mit Haftstrafen von bis zu einem Jahr rechnen.
Schätzungen zufolge sollen in Deutschland inzwischen mehr als zwei Millionen Menschen E-Zigaretten konsumieren. Noch in diesem Jahr soll die EU-Kommission prüfen, ob die nikotinhaltigen Aroma-Liquide als Arzneimittel eingestuft werden müssen. Eigenen Angaben zufolge hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt im Zusammenhang mit E-Zigaretten bereits 30 Verfahren wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz eingeleitet.
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Zahlen & Fakten:
Stadtname:
Hagen
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Regierungsbezirk:
Arnsberg
Landkreis:
Kreisfreie Stadt
Höhe:
106 m ü. NN
Fläche:
160,35 km²
Einwohner:
190.121
Autokennzeichen:
HA
Vorwahl:
02331, 02334, 02337, 02304
Gemeinde-
schlüssel:
05 9 14 000